Ansbach/Greding | AfD scheitert vor dem Verwaltungsgericht

19. November 2020 , 07:59 Uhr

Die AfD darf ihren Parteitag in Greding am kommenden Samstag nicht wie geplant durchführen. Mit ihrem Eilantrag ist die Partei vor dem Ansbacher Verwaltungsgericht gescheitert, wie das Gericht mitteilt. Die Richter hatten zu entscheiden ob die Versammlungsfreiheit oder der Infektionsschutz schwerer wiegt. Das Landratsamt hatte die Veranstaltung zuerst genehmigt - aufgrund der steigenden Infektionszahlen diese Genehmigung aber widerrufen. Da auf der neunstündigen Veranstaltung bis zu 751 Menschen gleichzeitig anwesend gewesen wären und das Infektionsschutzkonzept von der Partei nicht verändert wurde haben die Richter den Eilantrag gegen die Entscheidung des Landratsamtes abgelehnt. Gegen den Beschluss kann die Partei Beschwerde erheben.

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