Berichte aus den Kabinettssitzungen und Corona-Infos Bayern

 

Informationen zum Coronavirus unter:
www.corona-katastrophenschutz.bayern.de
www.zusammengegencorona.de
www.corona-schutzimpfung.de
www.impfdashboard.de
www.rki.de
www.infektionsschutz.de 
www.impfzentren.bayern 
www.bundesgesundheitsministerium.de
www.stmgp.bayern.de
www.bayern.de
www.coronavirus.bayern.de

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 10. Januar 2023
Quelle: www.bayern.de 

 

1. Freistaat legt Grundstein zur Fortführung der Stiftung Wertebündnis Bayern / Nachhaltige Bildungsarbeit für Herausforderungen unserer Gesellschaft 

2. Freistaat fordert Erleichterungen für Privatheizungen / Bundesratsinitiative zur Änderung der Bundesverordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen 

3. Bayern startet Bundesratsinitiative für Verbot von Einweg-Elektro-Zigaretten 


Link zum Bericht vom 10.01.23 --> https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-10-januar-2023/?seite=5062

 

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 20. Dezember 2022

Quelle: www.bayern.de 

1. Kabinett beschließt Erweiterung von Härtefallhilfen und schließt Lücken im Bundesprogramm / Volumen von rund 600 Millionen Euro 

2. Ukraine-Winterhilfe beschlossen / Kabinett gibt weitere 5 Millionen Euro für Stromgeneratoren, Transformatoren und Heizgeräte frei 

3. Freistaat klagt gegen Ausgestaltung der Erbschaft- und Schenkungsteuer / Verfassungsklage gegen zu niedrige Freibeträge bei Erbschafts- und Schenkungsteuer

4. Meisterfortbildung soll kostenfrei werden / Bayern startet Bundesratsinitiative zur Änderung des Meister-BAföG / berufliche Bildung verdient Wertschätzung 

5. Deutschlandweit erste Autismusstrategie / Bayern will Lebensbedingungen von Menschen mit Autismus nachhaltig verbessern 

6. Bayern unterstützt seine Industrie in Krisenzeiten / MAN Batteriewerk in Nürnberg ist ein strategisches Zukunftsprojekt / bis zu 30 Mio. Euro für Forschung und Entwicklung 

7. Zentrum Wasserstoff.Bayern (H2.B) in Nürnberg ist eine Erfolgsgeschichte / Schon über 300 Mitglieder im Wasserstoffbündnis Bayern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik / H2.B vernetzt zunehmend auch international 

8. Hochschulen der Metropolregion Nürnberg als Innovationsmotoren auf Erfolgskurs / Hightech Agenda Bayern beschleunigt Ausbau / bauliche und personelle Weiterentwicklung schreiten massiv voran / Erweiterte Medizinerausbildung in der Region / Deutsches Museum Nürnberg schon heute Besuchermagnet und international ausgezeichnet 

9. Planungen für Stadt-Umland-Bahn Nürnberg-Erlangen-Herzogenaurach schreiten voran 


Link zum Bericht vom 20.12.22 --> https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-20-dezember-2022/?seite=5062

 

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 13. Dezember 2022:

Quelle: www.bayern.de 

1. Stärkung der Erneuerbaren Energien 

2. Bayerische Energie-Härtefallhilfen für Unternehmen auf den Weg gebracht / Ergänzung für unzureichende Bundeshilfen / Umsetzung mit bayerischer Antragsplattform ab Januar 2023 angestrebt / Bewährte Abwicklung durch IHK 

3. Bundesrats-Entschließung – Neuer Stresstest für die Stromversorgung 

4. Bundesrats-Entschließung – Inkrafttreten des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes aussetzen 

5. Staatsregierung setzt 8. Oktober 2023 als Termin für Landtagswahl fest 

 

Link zum Bericht vom 13.12.22 --> https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-13-dezember-2022/?seite=5062

 

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 06.12.22
Quelle: www.bayern.de 

1. Bayern fordert mit Bundesratsinitiative höhere Erlösobergrenze für Bioenergie / Vorgesehene Regelungen gefährden Weiterbetrieb von Anlagen / Bund geht zum Nachteil der Bioenergie über EU-Vorgaben hinaus 

2. Bayern erweitert Förderangebot für 365-Euro-Ticket für Schülerinnen, Schüler und Auszubildende / Freistaat fördert Einführung in der Region Aschaffenburg und den Landkreisen Neu-Ulm und Lindau / Verbunderweiterungen in München und Nürnberg / Verlängerung der Förderung bis 2025 

3. Bauen in Bayern soll klimafreundlicher werden / Regionaler Holzbaupreis der Staatsregierung für kommunales Bauen im Freistaat 

4. Corona – Verlängerung der Schutzmaßnahmen in Bayern / Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV mit Ablauf des 9. Dezember 2022 

 

Link zum Bericht vom 06.12.22 --> https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-6-dezember-2022/?seite=5062

 

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 29.11.22
Quelle: www.bayern.de 

Bayern investiert kraftvoll in Wasserstoff-Zukunft / Förderprogramme für regionale Wasserstoff-Produktion, Industrieprojekte und Infrastruktur / Technologieführerschaft und Klimaschutz angestrebt

 

Link zum Bericht vom 29.11.22 --> https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-29-november-2022/?seite=5062

 

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 22.11.22
Quelle: www.bayern.de 

Staatsregierung beschließt Bundesratsinitiative für Bürokratieabbau bei öffentlichen Aufträgen / Höhere Schwellenwerte für europaweite Ausschreibungen entlasten Mittelstand und staatliche Auftraggeber / Inflation verschärft Reformbedarf

 

Link zum Bericht vom 22.11.22 --> www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-22-november-2022/?seite=5062

 

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 08.11.22
Quelle: www.bayern.de 

1. Bayern setzt sich für bezahlbare Mieten trotz hoher Inflation ein / Ministerrat beschließt Bundesratsinitiative für neues Verfahren zur Anpassung von qualifizierten Mietspiegeln und zur Anpassung von Indexmieten

2. Ministerrat beschließt Bundesratsinitiative zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch und Kinderpornografie / Rechtliche Spielräume für Speicherung von IP-Adressen zur Verbrechensbekämpfung nutzen

 

Link zum Bericht vom 08.11.22 --> www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-8-november-2022/?seite=5062