Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenzen und Corona-Infos

Infoseiten zum Coronavirus
www.bundesregierung.de
www.corona-katastrophenschutz.bayern.de
www.corona-schutzimpfung.de
www.impfdashboard.de
www.rki.de 
www.infektionsschutz.de 
www.impfzentren.bayern 
www.bundesgesundheitsministerium.de 
www.stmgp.bayern.de
www.bayern.de 
www.coronavirus.bayern.de

Bundeskabinettssitzungen Ergebnisse unter:

www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/kabinettssitzungen#/

 

Bundeskabinett – Ergebnisse vom 11.01.23

Das Bundeskabinett hat sich in seiner 46. Sitzung am 11. Januar 2023 unter anderem mit dem Gesetzentwurf zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende befasst.

Link zu den Ergebnissen am 11.01.23 --> https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/kabinettssitzungen/bundeskabinett-ergebnisse-2157082

Bundeskabinett – Ergebnisse vom 21.12.22

Das Bundeskabinett hat sich in seiner 45. Sitzung am 21. Dezember 2022 unter anderem mit einem Gesetzentwurf zur Überarbeitung des Sanktionenrechts – Ersatzfreiheitsstrafe, Strafzumessung, Auflagen und Weisungen sowie Unterbringung in einer Entziehungsanstalt befasst.

Link zu den Ergebnissen am 21.12.22 --> https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/kabinettssitzungen/bundeskabinett-ergebnisse-2155004

Bundeskabinett – Ergebnisse vom 14.12.22

Das Bundeskabinett hat sich in seiner 44. Sitzung am 14. Dezember 2022 unter anderem mit dem Gesetzentwurf zur Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischen Bildung befasst.

Link zu den Ergebnissen vom 14.12.22 --> https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/kabinettssitzungen/bundeskabinett-ergebnisse-2153466

Bundeskabinett – Ergebnisse vom 07.12.22

Das Bundeskabinett hat sich in seiner 43. Sitzung am 7. Dezember 2022 unter anderem mit dem Gesetzentwurf zur Offenlegung von Ertragssteuerinformationen multinationaler Unternehmen befasst.

Link zu den Ergebnissen vom 07.12.22   www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/kabinettssitzungen/bundeskabinett-ergebnisse-2150106

Bundeskabinett - Ergebnisse vom 30.11.22

Das Bundeskabinett hat sich in seiner 42. Sitzung am 30. November 2022 unter anderem mit dem Gesetzentwurf zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich befasst.

Link zu den Ergebnissen vom 30.11.22  https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/kabinettssitzungen/bundeskabinett-ergebnisse-2146390

Bundeskabinett - Ergebnisse vom 18.11.22

Das Bundeskabinett hat sich in seiner 41. Sitzung am 18. November 2022 unter anderem mit der Formulierungshilfe für den Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes befasst.

Link zu den Ergebnissen vom 18.11.22 https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/kabinettssitzungen/bundeskabinett-ergebnisse-2143968

Bundeskabinett - Ergebnisse vom 09.11.22

Das Bundeskabinett hat sich in seiner 40. Sitzung am 9. November 2022 unter anderem mit der Nationalen Moorschutzstrategie befasst.

Link zu den Ergebnissen vom 9.11.22 https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/kabinettssitzungen/bundeskabinett-ergebnisse-2140898

Bundeskabinett – Ergebnisse vom 02.11.22

Das Bundeskabinett hat sich in seiner 39. Sitzung am 2. November 2022 unter anderem mit der Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zur Soforthilfe für Verbraucher von Erdgas, Fernwärme und Elektrizität befasst.

Link zu den Ergebnissen: www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/kabinettssitzungen/bundeskabinett-ergebnisse-2139194

Bundeskabinett - Ergebnisse vom 19.10.22

Das Bundeskabinett hat sich in seiner 37. Sitzung am 19. Oktober 2022 unter anderem mit dem Entwurf eines Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes befasst.

Link zu den Ergebnissen: https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/kabinettssitzungen/bundeskabinett-ergebnisse-2135006

Bundeskabinett – Ergebnisse vom 12.10.22

Das Bundeskabinett hat sich in seiner 36. Sitzung am 12. Oktober 2022 unter anderem mit dem Gesetzentwurf zur Kennzeichnung von Lebensmitteln mit der Haltungsform der Tiere, von denen die Lebensmittel gewonnen wurden, befasst.

Link zu den Ergebnissen: https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/bundeskabinett-ergebnisse-2131780

Bundeskabinett – Ergebnisse vom 05.10.22 

Das Bundeskabinett hat sich in seiner 35. Sitzung am 5. Oktober 2022 unter anderem mit dem Auslandseinsatz der Bundeswehr befasst.

Link zu den Ergebnissen: https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/bundeskabinett-ergebnisse-2131780

Neues Infektionsschutzgesetz ab 01.10.22

Quelle: Bundesministerium für Gesundheit