Nürnberg | Nach Demonstrationen: Polizeigewerkschaft kritisiert Stadt

05. Januar 2021 , 06:58 Uhr

Die Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen in Nürnberg sorgen weiter für Ärger. Die Gewerkschaft der Polizei kritisiert, laut Medienberichten, jetzt die Tatsache, dass diese überhaupt genehmigt worden sind. Wie berichtet sind mehrere hundert Menschen in Nürnberg zusammengekommen, um gegen die Maßnahmen zu demonstrieren.

Abstandsregelungen und Maskenpflicht sind dabei oft nicht beachtet worden. Das Polizeipräsidium Mittelfranken aber sagt: das Versammlungsrecht ist ein wichtiges Gut, so eine Demo kann nicht einfach aufgelöst werden. Die Gewerkschaft stört nicht die Einsatztaktik, sondern die Genehmigung der Versammlung. Sie fordert während des Lockdowns alle Demonstrationen zu verbieten. Bei einer klaren Rechtslage könne die Polizei dann auch konsequent und rechtskonform einschreiten. Für die GdP ist es demnach nicht nachvollziehbar, dass es Kontaktbeschränkungen im familiären Bereich gibt, sich aber hunderte Menschen in der Öffentlichkeit versammeln dürfen.

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