Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenzen und Corona-Infos

Bundeskabinett – Ergebnisse vom 11.01.23

Das Bundeskabinett hat sich in seiner 46. Sitzung am 11. Januar 2023 unter anderem mit dem Gesetzentwurf zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende befasst.

Link zu den Ergebnissen am 11.01.23 --> https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/kabinettssitzungen/bundeskabinett-ergebnisse-2157082

Bundeskabinett – Ergebnisse vom 21.12.22

Das Bundeskabinett hat sich in seiner 45. Sitzung am 21. Dezember 2022 unter anderem mit einem Gesetzentwurf zur Überarbeitung des Sanktionenrechts – Ersatzfreiheitsstrafe, Strafzumessung, Auflagen und Weisungen sowie Unterbringung in einer Entziehungsanstalt befasst.

Link zu den Ergebnissen am 21.12.22 --> https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/kabinettssitzungen/bundeskabinett-ergebnisse-2155004

Bundeskabinett – Ergebnisse vom 14.12.22

Das Bundeskabinett hat sich in seiner 44. Sitzung am 14. Dezember 2022 unter anderem mit dem Gesetzentwurf zur Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischen Bildung befasst.

Link zu den Ergebnissen vom 14.12.22 --> https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/kabinettssitzungen/bundeskabinett-ergebnisse-2153466

Bundeskabinett – Ergebnisse vom 07.12.22

Das Bundeskabinett hat sich in seiner 43. Sitzung am 7. Dezember 2022 unter anderem mit dem Gesetzentwurf zur Offenlegung von Ertragssteuerinformationen multinationaler Unternehmen befasst.

Link zu den Ergebnissen vom 07.12.22   www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/kabinettssitzungen/bundeskabinett-ergebnisse-2150106

Bundeskabinett - Ergebnisse vom 30.11.22

Das Bundeskabinett hat sich in seiner 42. Sitzung am 30. November 2022 unter anderem mit dem Gesetzentwurf zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich befasst.
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