Überblick (Stand 10.08.21) Quelle: Bundesregierung

 

Bundesweite Notbremse beschlossen

Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, werden dort künftig bundeseinheitliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen eindämmen. Das hat der Bundestag mit einer Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Die Neufassung soll helfen, die dritte Welle der Pandemie zu bremsen.

 

Bundeseinheitliche Regelungen zur Notbremse

Einzelheiten der Kabinettssitzung
vom 21.04.21 unter www.bundesregierung.de

Kabinettssitzung vom 13.04.21

Bundeseinheitliche Notbremse bei hohen Infektionszahlen


Was heißt das für Deutschland?

Über Inzidenz 100:

  • Ausgangssperre 21 bis 5 Uhr
  • Läden sind geschlossen (ausgenommen Supermärkte, Apotheken, Drogerien, Tankstellen, Reformhäuser, Optiker…)
  • zwei Coronatests pro Woche an Schulen (ab Inzidenz 200: Schulen geschlossen)
  • private Treffen nur zwischen einem Haushalt und einer weiteren Person


Was ändert sich dadurch in Bayern?

Über Inzidenz 100:

  • Ausgangssperre wird von 22 auf 21 Uhr vorverlegt – Shoppen auch mit negativem Test nicht mehr möglich


Ab wann soll das alles gelten?

  • Gesetzesvorlage muss noch Bundestag und Bundesrat passieren – soll in beschleunigtem Verfahren passieren - ausdrückliche Zustimmung nicht erforderlich


Was ist noch wichtig?

  • Kabinett hat Corona-Test-Pflicht für Unternehmen beschlossen: Beschäftigten soll ein Test pro Woche zur Verfügung stehen – laut Bundesarbeitsministerium voraussichtlich ab Mitte kommender Woche


Was ist das Ziel?

  • Überlastung der Intensivstationen verhindern, Infektionszahlen senken

 

Einzelheiten der Kabinettssitzung
vom 13.04.21 unter www.bundesregierung.de


Nach massiver Kritik an den neuen Corona-Beschlüssen, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer weiteren Konferenz am 24.03.21 entschieden, den Bund-Länder-Entscheid zur sogenannten Osterruhe, also die Ruhetage am Gründonnerstag und Karsamstag zu stoppen!

Link zum: Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel nach Videokonferenz mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder

 

 

Ergebnisse der Bund-Länder-Schalte
am 22.03.21 zu den Corona-Maßnahmen:

  • Verlängerung des bestehenden Lockdowns bis 18.04.2021

  • Ostern: Zusammenkünfte mit einem weiteren Haushalt möglich, maximal jedoch insgesamt 5 Personen
    (Kinder unter 14 ausgenommen), Paare gelten als ein Hausstand
  • Ansammlungsverbot im öffentlichen Raum

  • An Ostern möglichst keine Präsenzgottesdienste

  • nicht notwendige Reisen möglichst unterlassen

  • mögliche Maßnahmen bei 7-Tage-Inzidenz von über 100:  
    - Tragepflicht medizinischer Masken von Mitfahrern auch im privaten PKW, soweit diese nicht dem Hausstand des Fahrers angehören
    - Ausgangsbeschränkungen
    - verschärfte Kontaktbeschränkungen

 

Nachfolgend die Einzelheiten der Bund-Länder-Konferenz
vom 22.03.21 oder unter www.bundesregierung.de

Ergebnisse der Bund-Länder-Schalte
am 03.03.21 zu den Corona-Maßnahmen:

  • Lockdown wird bis 28. März verlängert

  • Öffnungen für Handel ab 8. März mit Auflagen und Beschränkungen bereits bei Inzidenz unter 100 bis 50 z.B. Click and Meet -
    weitergehende und erleichterte Öffnungen unter 50 - ab 22.März auch Öffnungen bei sinkender Tendenz z.B. für Außengastro,
    Museen, Galerien, Zoos, Kultur sowie auch für Sport

  • Hausärzte werden ab Ende März impfen

  • Abstände Erst- und Zweitimpfung sollen maximal ausgedehnt werden

  • kostenlose Schnelltests (1x pro Bürger und Woche) ab kommender Woche möglich

  • weitere Schnelltests auch an Schulen und Kitas sowie Betriebe

Die fünf Öffnungsschritte im Überblick:

Öffnungsschritt 1 – Schulen, Kitas, Friseure

Der erste Öffnungsschritt ist bereits zum 1. März erfolgt. Angesichts sinkender Infektionszahlen konnten Bereiche der Schule und der Kinderbetreuung wieder öffnen. Auch Friseurbetriebe haben bundesweit unter Hygieneauflagen wieder geöffnet. Außerdem gibt es einzelne weitere Öffnungen in den Ländern. 

Öffnungsschritt 2 – Buchhandlungen und körpernahe Dienstleistungen

Der zweite Öffnungsschritt ist ab dem 8. März vorgesehen. Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte werden dem Einzelhandel des täglichen Bedarfs zugerechnet. Sie können somit auch mit entsprechenden Hygienekonzepten und einer Begrenzung der Anzahl von Kunden wieder öffnen. Vorgesehen sind eine Kundin oder ein Kunde pro 10 Quadratmeter für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche und ein weiterer für jede weiteren 20 Quadratmeter Verkaufsfläche.

Ebenfalls ab 8. März können die bisher noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe sowie Fahr- und Flugschulen mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder öffnen. Für Dienstleistungen, bei denen nicht dauerhaft eine Maske getragen werden kann (etwa Kosmetik oder Rasur), sind ein tagesaktueller negativer Covid-19 Schnell- oder Selbsttest der Kundin oder des Kunden sowie ein Testkonzept für das Personal Voraussetzung.

Öffnungsschritt 3 – Einzelhandel, Museen, Außensport

Ein dritter Öffnungsschritt ist in den Ländern ab dem 8. März abhängig vom Infektionsgeschehen möglich.

Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Öffnung des Einzelhandels. Dabei ist die Zahl der Kunden im Geschäft begrenzt – auf eine Kundin oder einen Kunden pro 10 Quadratmeter für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 Quadratmeter.
  • Öffnung von Museen, Galerien, zoologischen und botanischen Gärten sowie Gedenkstätten
  • kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen von maximal zehn Personen im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen

Bei einer stabilen oder sinkenden 7-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Einzelhandel kann mit Terminshopping-Angeboten öffnen („click and meet“): eine Kundin oder ein Kunde pro angefangene 40 Quadratmeter Verkaufsfläche mit Terminbuchung für einen begrenzten Zeitraum
  • Museen, Galerien, zoologische/botanische Gärten und Gedenkstätten mit Terminbuchung
  • Individualsport mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten und Sport in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis 14 Jahren – im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen

Dabei ist eine sogenannte Notbremse vorgesehen: Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen in dem Land oder der Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauf folgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft.

Öffnungsschritt 4 – Außengastronomie, Theater, Sport

Der vierte Öffnungsschritt  ist abhängig vom Infektionsgeschehen und kann erfolgen, wenn sich die 7-Tage-Inzidenz nach dem dritten Öffnungsschritt in dem Land oder der Region 14 Tage lang nicht verschlechtert hat.

Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Öffnung der Außengastronomie
  • Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos
  • kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich

Bei einer stabilen oder sinkenden 7-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Öffnung der Außengastronomie mit Terminbuchung. Sitzen an einem Tisch Personen aus mehreren Hausständen, ist ein tagesaktueller negativer Schnell- oder Selbsttest erforderlich 
  • Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos für Besucherinnen und Besucher mit tagesaktuellem negativem Schnell- oder Selbsttest
  • kontaktfreier Sport im Innenbereich und Kontaktsport im Außenbereich mit tagesaktuellem negativem Schnell- oder Selbsttest

Dabei ist eine sogenannte Notbremse vorgesehen: Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen in dem Land oder der Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauf folgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft.

Öffnungsschritt 5 -Freizeitveranstaltungen, Einzelhandel, Sport

Der fünfte Öffnungsschritt kann – wiederum in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen – erfolgen, wenn sich die 7-Tage-Inzidenz nach dem vierten Öffnungsschritt in dem Land oder der Region 14 Tage lang nicht verschlechtert hat.

Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Freien
  • Kontaktsport in Innenräumen

Bei einer stabilen oder sinkenden 7-Tage-Inzidenz zwischen 35 und 100 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Öffnung des Einzelhandels. Dabei ist die Zahl der Kunden im Geschäft begrenzt – auf eine Kundin oder einen Kunden pro 10 Quadratmeter für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 Quadratmeter.
  • kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich (ohne Covid-19-Test)

Dabei ist eine sogenannte Notbremse vorgesehen: Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen in dem Land oder der Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauf folgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft.

 

Nachfolgend die Einzelheiten der Bund-Länder-Konferenz
vom 03.03.21 oder unter www.bundesregierung.de

Bund-Länder-Konferenz am 10.02.2021

Die nächsten Schritte

Mit Blick auf die kommenden Wochen und Monate haben die Kanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs unter anderem dieses weitere Vorgehen festgelegt:

  • Schule und Kitas: Öffnungen in diesem Bereich haben Priorität. Hier soll als erstes schrittweise wieder geöffnet werden. Der Beschluss legt fest: Die einzelnen Bundesländer entscheiden über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Kita-Angebots. „Masken, Lüften und Hygienemaßnahmen werden dabei weiterhin nötig sein“, heißt es im Beschluss. Vermehrt sollen auch Schnelltests den sicheren Unterricht und die Betreuung in Kitas ermöglichen und Infektionsrisiken minimieren.
  • Öffnung von Friseuren ab 1. März: Unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie unter Nutzung medizinischer Masken können Friseure ab dem 1. März wieder öffnen.
  • Weitere Öffnungen: Der nächste Öffnungsschritt kann durch die Länder bei einer stabilen Inzidenz von maximal 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner erfolgen. Dieser soll die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 20 qm umfassen, darüber hinaus Museen und Galerien sowie die noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe.
  • Regionale Regeln bei zu hohen Fallzahlen: In Ländern bzw. Landkreisen, die aufgrund ihrer hohen 7-Tages-Inzidenz weiterhin die Inzidenz von 50 nicht unterschreiten, werden die Länder bzw. Landkreise umfangreiche lokale oder regionale Maßnahmen beibehalten oder ausweiten.

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben vereinbart, am 3. März 2021 erneut zu beraten.

Nachfolgend die Einzelheiten der Bund-Länder-Konferenz
vom 10.02.21 oder unter www.bundesregierung.de

Bund-Länder-Beschluss am 19.01.2021

 

Nachfolgend die Einzelheiten der Bund-Länder-Konferenz
vom 19.01.21 oder unter www.bundesregierung.de