Nürnberg | AfD ausgebootet

Mit einem Schachzug wollen die Nürnberger Stadtratsfraktionen die AfD aus sämtlichen Ausschüssen heraushalten. Die AfD hat dagegen per Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Ansbach geklagt - aber verloren.

Für ihren Schachzug machen sich die anderen Parteien eine Regelung aus der Gemeindeverordnung zunutze. Demnach können sich Parteien zu Ausschussgemeinschaften zusammenschließen. In den Ausschüssen sind nur Plätze für die vier stärksten Gruppierungen vorgesehen. Eigentlich wäre die AfD als viertstärkste Kraft in den Ausschüssen. Aber weil sich mehrere kleinere Gruppierungen zusammengeschlossen haben, ist die AfD ausgebootet. Rechtlich ist das korrekt, sagten die Ansbacher Richter. Die AfD kann allerdings noch vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gehen.