Nürnberg | Nürnberg muss aus Allianz austreten
Die Stadt Nürnberg hat vor Gericht eine herbe Schlappe einstecken müssen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat nun entschieden, dass ausgerechnet Nürnberg als Gründungsmitglied der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg die Allianz verlassen muss. Die Mitglieder der AfD-Fraktion im Nürnberger Stadtrat und der Kreisverband Nürnberg/Schwabach fühlten sich öffentlich gedemütigt und haben deshalb geklagt. Ihrer Meinung nach dienen die Aktionen der Allianz parteipolitischen Zwecken mit Fokus auf die AfD. Die Stadt Nürnberg hat sich nun schriftlich geäußert und wartet die Urteilsbegründung ab. Erst dann wird die Verwaltung dem Stadtrat einen Vorschlag über das weitere Verfahren zum Beschluss vorlegen. Auch behält sich die Stadt vor, Revision einzulegen.
